| AGB von Scar4U.de |
| Hinweis zu den ABG/Nutzungsbedingungen |
Bitte beachten Sie, dass sämtliche auf der Webseite Scar4U.de von Christian Kerl, im nachfolgenden Scar4U genannt, angebotenen Produkte, Skripte, Code-Segmente dem Copyright des jeweiligen Autors unterliegen. Eine Nutzung ist nur unter Einhaltung der im Folgenden genannten Punkte gestattet. Jedem Produkt liegen die AGB/Nutzungsbedingungen, im folgenden AGB genannt, bei, die vor Nutzung des jeweiligen Produktes vollständig zu akzeptieren sind. Die AGB bestehen aus einem allgemeinen Teil, einem für fertige Produkte und den Schlussbestimmungen. |
| Teil 1: Allgemeiner Teil |
| 1.1 Vertragsschluss |
Für Verträge mit Scar4U gelten ausschließlich diese AGB. Angebote in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Abweichende AGB oder Nebenabreden des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Scar4U ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. |
| 1.2 Preise und Zahlung |
Es gilt der im Angebot vereinbarte Preis. Preisvereinbarungen können nur schriftlich geschlossen werden. Die Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Kosten für Versand/Lieferung und Transportversicherung gehen zu Lasten des Kunden. Zusatzleistungen die nicht in dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so muss dieser Verzugszinsen zahlen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne ausdrückliche Mahnung an. Eingehende Zahlungen werden sodann zunächst auf Kosten der Rechtsfolge, sodann auf die Zinsen und dann auf die älteste Hauptforderung verrechnet. |
| 1.3 Termine, Fristen und Leistungshindernisse |
Liefertermine- oder fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Ist für die Leistung von Scar4U die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Ist zum einhalten der Lieferzeit die Selbstbelieferung von Dritten notwendig, ist dessen fristgerechte Lieferung Voraussetzung.
Soweit Scar4U in folge von Arbeitskampf, höhere Gewalt oder anderer unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht die Leistungen erbringen kann, treten für Scar4U keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit. Änderungen des Leistungsgegenstandes bedürfen der schriftlichen Bestätigung. |
| 1.4 Abnahme |
Bei Aufträgen zur Erstellung, Veränderung oder Installation von Hardware oder Software hat eine Abnahme stattzufinden. Bezüglich der Abnahme wird ein Termin vereinbart, bei dem Auftraggeber und Auftragnehmer die Funktionsfähigkeit der Software prüfen. Die Abnahme erfolgt durch Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls. Die Leistungen gelten als abgenommen, wenn die Abnahmebereitschaft und der Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens innerhalb eines Zeitraums, der es dem Abnehmer bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch 10 Werktage, oder die Abnahme erklärt wird. Verweigert der Auftraggeber die Abnahme wegen Mängeln, so hat er diese detailliert darzulegen. |
| 1.5 Eigentumsvorbehalt |
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch, bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen, aus der Geschäftsbeziehung zwischen Käufer und Verkäufer erfüllt sind. Der Verkäufer ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Waren nicht befugt, jedoch zur weiteren Veräußerung der Vorbehaltsware im geordneten Geschäftsgang berechtigt. Die hieraus gegenüber seinen Geschäftspartnern entstehen Forderungen tritt er hiermit dem Verkäufer bereits ab. Wird die Ware vom Käufer be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die gesamte neue Sache. Der Käufer erwirbt Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des Wertes seiner Ware zu dem der vom Verkäufer gelieferten Ware entspricht. Der Verkäufer ist berechtigt, die Eigentumsvorbehaltsrechte geltend zu machen, ohne vom Vertrag zurückzutreten. |
| 1.6 Mitwirkungspflicht |
Der Kunde ist verpflichtet, seinerseits der Firma Scar4U alle notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, damit diese die vertragsmäßigen Leistungen erbringen können. |
| 1.7 Gewährleistung |
Mängel bzw. Fehler sind der Firma Scar4U unverzüglich mitzuteilen. Es gilt eine Gewährleistungsfrist von 6 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung beginnt. Für die Endverbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Kunde ist verpflichtet, die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umzusetzen und ebenfalls die Firma Scar4U unverzüglich zu benachrichtigen. Mängelbeseitigungsansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt, oder der Mangel in kostenfreien Produkten vorliegt. Schlägt die Nachbesserung innerhalb einer von dem Kunden gesetzten, angemessenen Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrages oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen. Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der Firma Scar4U binnen 10 Werktagen nach Ablieferung mittels eingeschriebenen Briefes rügen. Mängel die offensichtlich nicht erkennbar sind müssen innerhalb von 10 Tagen nach deren Erkennung gerügt werden. Andernfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht mehr geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen, sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z. B. durch Fehlerprotokolle). |
| 1.8 Widerrufsbelehrung |
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Widerruf ist an Scar4U zu richten. Ein Widerruf ist nur möglich, solange die Lizenz nicht genutzt wurde. Nach dem die Nutzung der erworbenen Lizenz begonnen hat, ist ein Widerruf nicht mehr möglich. Die Nutzung der Lizenz beginnt:
Alle angebotenen Produkte können vor dem Erwerb vollständig durch Test-Versionen vom Kunden vorläufig installiert und getestet bzw. in der von Scar4U zur Verfügung gestellten Online-Demo getestet werden. |
| 1.9 Widerrufsfolgen |
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. |
| 1.10 Haftung |
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Firma Scar4U nicht. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst zumutbare Sicherheitsmaßnahmen, wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien. Die Firma Scar4U haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrages nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst. |
| 1.11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung |
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software, das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen. Dies konkretisiert die Verpflichtung des Kunden bei eintretenden Schäden, den Schaden so gering wie möglich zu halten. |
| 1.12 Datenschutz und Geheimhaltung |
Die Firma Scar4U speichert im Rahmen der Vertragsabnahme und Vertragsabwicklung benötigte Daten des Kunden. Beide Vertragspartner werden als vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, vertraulich behandeln. Die Vertragspartner werden die Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem den Quelltext vor unberechtigten Zugriff schützen. Einige der Software-Produkte übermitteln Einsatzort und Lizenz des Skriptes an Scar4U, die übermittelten Daten werden ausschließlich zur Lizenzprüfung genutzt. |
| 1.13 Mitteilungen |
Soweit sich die Vertragspartner per elektronische Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Weg übermittelten Willenserklärungen nach Maßgaben der folgenden Bestimmungen an:
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| 1.14 Anwendbares Recht |
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis als Gerichtsstand Wiesbaden. |
| 1.15 Weitergabe von Scar4U Produkten |
Scar4U Produkte dürfen, sofern sie frei verfügbar sind, als unveränderte Archiv-Datei weitergegeben werden. Grundsätzlich ist der Download nur direkt von der Downloadseite von Scar4U gestattet. Die Downloadseite der einzelnen Produkte kann frei verlinkt werden, der direkte Downloadlink nicht. Der direkte Download von Scar4U-Produkten von fremden Webseiten ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Scar4U gestattet. |
| 1.16 Programmcodeübernahme |
Die Programmcodeübernahme von einzelnen Teilen oder Projekten von Scar4U in andere Projekte ist nur mit schriftlicher Genehmigung von Scar4U gestattet. Wird einer Anfrage auf Programmcodeübernahme zugestimmt, gelten auch dann weiterhin die übrigen Regelungen. Bestehende Hinweise, zum Beispiel der Copyrighthinweis, müssen weiterhin klar erkennbar mit Verlinkung auf Scar4U vorhanden sein. Weiterhin muss auf den Programmcode hingewiesen werden, der von Scar4U Projekten übernommen wurde, um dessen Herkunft klar heraus zu stellen. |
| 1.17 Rechtliche Anwendung der Produkte |
Der Autor ist gegenüber Anwendern der Produkte nicht verpflichtet zu überprüfen, ob durch die Veröffentlichung oder Nutzung der Produkte bzw. durch dessen Inhalte Rechte Dritter oder die Gesetzte der Bundesrepublik Deutschland, eines anderen Staates oder eines internationalen Staatenbundes beeinträchtigt oder verletzt werden. Hierfür ist allein der Anwender verantwortlich. |
| Teil 2: Fertige Produkte |
Sofern im Folgenden keine Änderungen oder Anpassungen der vorhergehenden Punkte geregelt werden, sind diese auch weiterhin gültig. Unter „fertige Produkte“ sind alle Produkte von Scar4U gemeint, die nicht vollständig individuell für den Kunden angefertigt wurden. Bei individuellen Anpassungen an diesen Produkten, gelten diese Regelungen ebenfalls. |
| 2.1 Bestimmungen für fertige Produkte |
Die auf Scar4U bereitgestellten Produkte können teilweise kostenfrei herunter geladen und zu Testzwecken für einen Zeitraum von maximal 2 Wochen eingesetzt werden. Nach diesen zwei Wochen gelten weitere folgende Bedingungen.
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| 2.2 Produkte ohne sichtbaren Copyrighthinweis |
Für Produkte die ohne einen sichtbaren Copyrighthinweis ausgeliefert werden, muss lediglich ein Hinweis bei Einbindung in fremde Projekte, sofern das diese AGB zulassen, an geeigneter Stelle erfolgen. |
| Teil 3: Schlussbestimmungen |
Scar4U behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit der Nutzung der Produkte erklären sich die Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser AGB einverstanden. Darüber hinaus behält sich Scar4U auch eine Änderung der jeweiligen Tarife und Preise vor, um die Produkte an die Marktgegebenheiten der Diensterbringung und die Tarife an die Bedingungen der Zulieferer von Scar4U anzupassen, sofern die Änderung für den Nutzer unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar sind. Scar4U wird den Nutzer mindestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten in geeigneter Form (schriftlich oder elektronisch) über Preis- und Tarifänderungen informieren. Sollte der Nutzer mit einer Preiserhöhung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt, sich von dem Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Datum des Inkrafttretens der Änderung zu lösen. Kündigt der Nutzer nicht fristgerecht, gelten ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens die geänderten Bedingungen als vereinbart. Scar4U wird den Nutzer auf die Änderung, die Kündigungsmöglichkeit sowie die Folgen der nicht fristgerechten Kündigung besonders hinweisen. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt. Scar4U ist ständig bemüht, seine Nutzer und auch Dritte vor Rechtsverletzungen oder illegalen Inhalten im Internet zu schützen. Nutzer, die Verstöße gegen diese AGB feststellen, werden daher gebeten, sich an Scar4U zu wenden. |
| www.Scar4U.de | Stand: 17.05.2008 |